Wir dokumentieren hier den Aufruf unseres Bündnisses irgendwoindeutschland zur bundesweiten antifaschistischen Demonstration in Eisenach am 16.03.2019
Aufruf zur bundesweiten antifaschistischen Demonstration in Eisenach am 16.03.2019
#eisenach1603
Rechte Mobilisierung und rassistische Vorfälle, wie sie zuletzt in Chemnitz zu beobachten waren, ziehen immer wieder die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. In der Berichterstattung erscheinen diese als besondere Einzelfälle, die alltägliche bundesdeutsche Realität gerät oftmals aus dem Blick: Über rassistisch motivierte Angriffe sowie Überfälle auf politisch Andersdenkende legt sich der bürgerliche Konsens des Schweigens und Verharmlosens. Dies ist Alltag in vielen Orten. Irgendwo in Deutschland ist es immer unerträglich. Auch in Thüringen.
Thüringen kann nicht nur einige rechte Hotspots wie Kahla, Ballstädt und Hildburghausen aufweisen. Thüringens kommerziell erfolgreiche Rechtsrockindustrie versammelt regelmäßig mehrere tausend Besucher*innen in Orten wie Themar. In Thüringen entstand mit THÜGIDA der erfolgreichste PEGIDA-Ableger in Deutschland. Der thüringische AfD-Landesverband zeigt sich als besonders völkisch-nationalistisch…
Die Ignoranz gegenüber rechter Gewalt, wie sie sich auch in Thüringen zeigt, folgt einer langen Tradition. Die Verwobenheit von Neonazi-Strukturen mit (klein-)städtischen Gemeinwesen hat verheerende Folgen: Bewohner*innen decken rassistische Übergriffe oder befürworten sie sogar und die lokale Politik diskreditiert Widerstand gegen diese Zustände als ‚Nestbeschmutzung‘. Auch in Eisenach.
Deshalb werfen wir an diesem Ort beispielhaft ein Schlaglicht auf die Realitäten der deutschen ‚Volksgemeinschaft‘. Wir wollen aufmerksam machen auf die zahlreichen neonazistischen Gewalttaten der letzten Jahre. Und wir wollen auf eine Stadt zeigen, in der solche Übergriffe heruntergespielt und stattdessen Neonazis hofiert werden. Unser Ziel ist es, die rechte Hegemonie in Eisenach anzugreifen, die engagierten Antifaschist*innen vor Ort zu unterstützen und aufzuzeigen, was an vielen Orten in Deutschland Realität ist.
Das Bündnis Irgendwo in Deutschland ruft alle Antifaschist*innen dazu auf, am Samstag den 16.03.2019 nach Eisenach zu kommen!
Gegen die deutschen Zustände, in Eisenach und überall! Gegen die autoritäre Formierung!
Kontinuität rechter Gewalt
Seit
einigen Jahren ist in Eisenach ein deutlicher Anstieg an rassistisch
und neonazistisch motivierten Übergriffen und Taten zu verzeichnen. So
griffen im Frühjahr 2017 zehn bewaffnete Neonazis eine Lesung mit einem
linken Fotojournalisten an. Einige Monate später wurde der Gedenkstein
für die ehemalige Synagoge mit einem Hakenkreuz beschmiert. Am 8.10.2017
wurde ein 58-jähriger Mann von drei Personen rassistisch beleidigt und
verletzt. Am darauffolgenden Wochenende wurde ein Bandmitglied der
linken Band Gloomster von zwei Personen mit Pfefferspray angegriffen und
mit Schlagstöcken ins Krankenhaus geprügelt. Selbst Kinder und
Jugendliche werden von Neonazis bedroht, wie an einer Schule in der
Südstadt ebenfalls im Herbst 2017. Von Februar bis April 2018 initiierte
die NPD drei rassistische Demonstrationen unter dem Titel „Wir sind das
Volk“, denen bis zu 250 Personen folgten. Im September 2018 griffen
Kevin Noeske und fünf weitere Neonazis unvermummt in einem Imbiss Linke
an. Die gerufene Polizei tauchte erst nach 50 Minuten auf und
rechtfertigte ihr spätes Erscheinen damit, dass es in Eisenach
Wichtigeres gäbe. Eine Woche später wurde der oben genannte Gedenkstein
erneut beschädigt. Die mutmaßlich verantwortlichen Neonazis, die in der
Nähe aufgegriffen wurden, trugen nicht nur Pfefferspray, sondern auch
Schlagringe und Elektroschocker bei sich. Zudem gab es immer wieder
Angriffe und Drohungen gegen das offene Jugend- und Wahlkreisbüro
RosaLuxx. Im Vorfeld der Tanzdemo am 13.10.2018 wurde das Büro mit roter
Farbe beschmiert und auf dem Boden Morddrohungen hinterlassen.
Diese Angriffe und politischen Aktivitäten von Rechten, die in ihrer
Häufigkeit und Intensität zunehmen, müssen ernstgenommen und gestoppt
werden!
Rechte Hegemonie
Das Erstarken der Neonaziszene in
Eisenach wurde durch die Gleichgültigkeit der Eisenacher
Einwohner*innen befördert, zum Teil sogar durch offene Zustimmung
gestützt.
Mittlerweile prägen Neonazis und andere Rassist*innen das
Stadtbild und dominieren die jugend- und subkulturellen Angebote im
Umkreis. Wer durch Eisenach spaziert, bemerkt schnell die vielen
gesprühten Keltenkreuze, diverse „Nazikiez“-Graffiti und sogar
namentliche Drohungen gegen Antifaschist*innen an öffentlichen
Hauswänden. Die Stadtverwaltung stören diese Symbole und Schriftzüge
jedoch nicht und so bleiben sie oft jahrelang bestehen.
Mit dem
Ziel, linke und rechte Künstler*innen zusammenzubringen, stellte die
Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH eine Bahnunterführung für eine
Graffiti-Aktion zur Verfügung. Der beauftragte Sprayer Max Kosta holte
dazu wissentlich den gewalttätigen Neonazi Kevin Noeske ins Boot.
Verantwortlich für den Großteil der Nazi-Sprühereien in Eisenach, durfte
dieser sich dann dort ganz legal verewigen.
Außerdem bestimmen
rechte Gruppen unter wechselndem Namen das Jugendangebot der Stadt. Der
Nationale Aufbau inszeniert sich tagsüber als verantwortungsbewusste,
„heimatliebende“ Jugend, beispielsweise durch die Säuberung öffentlicher
Grünanlagen. Nachts sprayen sie dann großflächig und machen damit ihre
Dominanz im Stadtbild sichtbar. Auch gründete sich 2017 eine Bürgerwehr,
deren Facebook-Gruppe Sicherheit für Eisenach knapp 2000 Follower*innen
hat, die Gruppe Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen und Umgebung aus dem
benachbarten Ort zählt über 2700. Über diese Gruppen verlaufen
zahlreiche direkte Kontakte zu organisierten Neonazis und
Reichsbürger*innen.
Burschenschaften & Co.
Eisenach kann jedoch mit mehr aufwarten als gut integrierten Neonazi-Kameradschaften. Die Deutsche Burschenschaft, die als Dachverband der sogenannten „schlagenden Verbindungen“ fungiert, initiiert jedes Jahr den Deutschen Burschentag in Eisenach. Feministische Gegenproteste von außerhalb konnten vor Ort nicht Fuß fassen, sodass es seit 2015 keinen öffentlichen Widerspruch mehr gibt. Federführende Mitglieder der Deutschen Burschenschaft haben in den vergangenen Jahren mit rechtsradikalen Positionen auf sich aufmerksam gemacht. So wurde beispielsweise gefordert, dass potentielle Mitglieder neben der deutschen Staatsbürgerschaft auch einen „Ariernachweis“ erbringen sollten. Hier agieren Neonazikader wie Philip Stein, seinerseits Mitbegründer der rechten NGO Ein Prozent, Inhaber des rechten Verlages Jungeuropa und Vorsitzender der Nazi-Burschenschaft Germania in Marburg. Stein attackierte zusammen mit anderen Neonazis auf dem Landeskongress der Jungen Alternative Hessen 2017 mehrere Journalist*innen. Auch die neurechte Identitäre Bewegung ist in Eisenach aktiv. Diese traten hier erstmals durch eine Banneraktion an der Wartburg in Erscheinung.
Die AfD in Eisenach
Wie überall
im Land, macht sich auch in Eisenach so langsam die AfD breit. So ist
seit 2014 der Sprecher des Landesvorstandes in der Stadt angekommen.
Stefan Möller, der in der bestehenden Legislatur ein Abgeordnetenmandat
im Thüringer Landtag inne hat, öffnete in Eisenach ein Bürgerbüro der
AfD. 2018 trat die Partei das erste Mal politisch in Erscheinung. Die
AfD stellt zur Oberbürgermeisterwahl in 2019 einen Kanditen: Gregor
Modos, derzeit Referent der AfD-Landtagsfraktion. Modos sieht als
Schwerpunkt in Eisenach, die Linksextremen. Er sagte selbst:
„Linksextremismus ist in Eisenach eine große Gefahr, diese tritt massiv
im Stadtbild auf.“ Eines seiner Ziele im Wahlkampf ist die
Ordnungsbehörde zu reformieren und mit Hunden und ehemaligen Feldjägern
der Bundeswehr zu besetzen.
Am 24.4.2018 wollten Vertreter*innen der
AfD, unter anderem Björn Höcke, vor dem Opelwerk in Eisenach gemeinsam
mit Mitarbeiter*innen für den Erhalt des Werkes demonstrieren.
Gewerkschaftsmitglieder und Mitarbeiter*innen von Opel drängten die
AfD’ler ab und verwehrten ihnen den Zutritt zur Kundgebung.
Am 1.
Mai 2018 organisierte die AfD in Eisenach eine große Kundgebung. Neben
Redebeiträgen von Höcke und Jürgen Pohl (Mitglied im Bundestag) war auch
Lutz Bachmann als Ehrengast vor Ort.
Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen in Eisenach und es bleibt abzuwarten, in welcher Stärke die AfD in den Stadtrat einzieht.
Das Flieder Volkshaus
Ein
zentraler Ort der Begegnung organisierter Neonazis verschiedener
Strömungen und Eisenacher Einwohner*innen ist das Flieder Volkshaus. Die
Immobilie im Eisenacher Stadtkern wurde im Jahre 2014 von der NPD
erworben und dient seither als Austragungsort für Parteiveranstaltungen,
rechte Vorträge, Konzertabende und als Treffpunkt für internationale
Neonazi-Strukturen wie Combat 18. So spielten hier bereits die
Neonazibands Die Lunikoff Verschwörung, Oidoxie und Kategorie C, während
zu anderer Zeit die vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck
vortragen konnte.
Das Haus fungiert nebenbei auch als
Landesgeschäftsstelle der NPD, wo unter anderem der ehemalige
NPD-Landeschef und gebürtige Eisenacher Patrick David Wieschke verkehrt.
Er ist seit den 1990er Jahren aktiver Neonazi und war Mitglied des
Thüringer Heimatschutzes, der Gruppe, aus welcher der NSU hervorging. Im
Jahre 2000 organisierte Wieschke einen Sprengstoffanschlag auf einen
türkischen Imbiss in Eisenach. Zudem wird davon ausgegangen, dass er
Kontakt zum NSU-Kerntrio hielt.
Das Flieder Volkshaus wird außerdem
regelmäßig für private Veranstaltungen an die Einwohner*innen der Stadt
vermietet, die dort z.B. Familienfeiern abhalten. Es gibt wenig
Berührungsängste mit dem rechtsradikalen Veranstaltungszentrum und kaum
Hemmungen, die Räume mit gewalttätigen Neonazis zu teilen. So werden
über Hochzeiten und Kindergeburtstage die rechten Strukturen
mitfinanziert.
Der NSU in Eisenach
Der NSU hatte viele
Verbindungen nach Thüringen und enttarnte sich nach einem Banküberfall
in Eisenach 2011 selbst. Nachdem die beiden NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt
und Uwe Mundlos in dem Eisenacher Stadtteil Stregda entdeckt wurden,
begingen sie Suizid. In den Ermittlungsakten finden sich Hinweise auf
lokale Neonazis, die jedoch nie weiterverfolgt wurden. Auch in diesem
Zusammenhang zeigt sich, dass das Interesse der Eisenacher
Einwohner*innen an den Verbindungen des NSU mit hiesigen
Neonazi-Strukturen und der Einbindung des Ortes in die Verbrechen des
NSU sehr gering ist. Bei der letzten Gedenkveranstaltung für die Opfer
des NSU im November 2017 beteiligte sich so gut wie keine
Zivilgesellschaft.
Im Flieder Volkshaus werden dagegen ungestört und
unbeachtet Spenden für die Prozesskosten von André Eminger gesammelt,
dessen Beteiligung am NSU inzwischen auch gerichtlich nachgewiesen ist.
Abwehr und Verharmlosung
In
Eisenach zeigt sich beispielhaft, wie eine Mischung aus
Gleichgültigkeit, Ignoranz und stiller sowie offener Zustimmung
mitverantwortlich dafür ist, dass Rechte in Eisenach wie überall in
Deutschland Aufwind haben. Diese Entwicklung wird durch ein komplexes
Zusammenwirken von einzelnen Akteur*innen, gesamtgesellschaftlicher
Akzeptanz und dem Herunterspielen durch staatliche Institutionen
getragen.
Die Stadt Eisenach inszeniert sich als ‚reflektierte
Kulturstätte‘, während zugleich rassistische und neonazistische Umtriebe
als Handlungen ‚besorgter Bürger*innen‘ verharmlost werden. Im Jahr
2017 erklärte die Polizei entschlossen: „Eisenach ist kein Angstraum“,
obwohl sie mehrfach zu Übergriffen hinzugerufen wurde. Dass Eisenach
sehr wohl ein Ort der Angst ist, wissen die Betroffenen der Gewalt
leider nur allzu gut – alle anderen interessiert es nicht.
Dies ist
nicht spezifisch für Eisenach, sondern ein allzu bekanntes
gesamtgesellschaftliches Muster: Rechte Gewalt wird verharmlost, die
Übernahme politischer Verantwortung verweigert. Rechtstaatliches Image
und deutsche Realität klaffen immer weiter auseinander.
Antifaschistisches Engagement
Doch gibt es in Eisenach seit Jahren auch Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus, Intoleranz und Ausgrenzung einsetzen – zum Beispiel das “Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach”, welches aus verschiedenen Parteien und Verbänden besteht. Regelmäßig organisiert dieses Aktionen für Vielfalt, Religionsfreiheit und gegen Faschismus. Eine parteiunabhängige, autonome Gruppe stellt die “Antifaschistische Linke Eisenach” dar. Diese organisierte in jüngster Vergangenheit eine Tanzdemonstration und versucht mit dezentralen Aktionen, den anhaltenden rechtsextremen Tendenzen etwas entgegenzusetzen. Des weiteren besitzt die Thüringer Landtagsabgeordnete Kati Engel (Die Linke) ihr Jugend- und Wahlkreisbüro “RosaLuxx.” in Eisenach. Das Büro wurde schon mehrfach Zielscheibe für politisch motivierte Sachbeschädigung. Auch gibt es viele junge, alternative Menschen, die immer wieder Opfer von gewalttätigen Übergriffen seitens rechtsextremen Gruppierungen werden. Seit kurzem existiert auch wieder eine “Linksjugend”. Auch Eisenacher Punkbands wie bspw. Gloomster engagieren sich seit Jahren gegen die anhaltenden Zustände.
Mit dem Ziel den rechten Konsens etwas entgegenzusetzen und sich trotz der ständigen Bedrohung durch Neonazis zu organisieren, kam der jährlich an wechselnden Orten im Freistaat stattfindende antifaschistische & antirassistische Ratschlag Thüringen nach Eisenach. So fand der 28. Ratschlag Anfang November 2018 statt. Die Teilnehmer*innen wurden mehrfach von mehreren stadtbekannten Neonazis angegriffen, die unter anderem mit Baseballschlägern bewaffnet waren.
In der Stadt erfahren die antifaschistischen Bemühungen wenig Rückhalt. Das CDU-Kreisvorstandsmitglied Lars-Christian Schröder beschimpfte Aktivist*innen auf Facebook gar als „linke Seuche“ und „Pack“. Nicht zuletzt daran wird deutlich, dass viele Parteipolitiker*innen nicht die gewalttätigen Übergriffe, rechten Symbole oder Neonazi-Konzerte als Bedrohung werten, sondern den Widerstand gegen diese Zustände.
Darum Eisenach
Die
Eisenacher Zustände sind dabei als Spiegel gesamtgesellschaftlicher
Verhältnisse und rechter Hegemonie in deutschen (Klein-)Städten zu
verstehen: Neonazis verschiedener Organisationen mit etablierter
Infrastruktur, rechte Dominanz in Stadtbild und Jugendkultur,
regelmäßige rassistisch motivierte Angriffe auf Menschen,
Einschüchterungen antifaschistischer Aktivist*innen und eine
Mehrheitsgesellschaft, die davon nichts wissen will.
Diese
Entwicklung vollzieht sich vor dem Hintergrund einer autoritären Wende
der gesamten Gesellschaft: steigende Zahlen rassistischer und
antisemitischer Angriffe, Etablierung der AfD in allen Landesparlamenten
und im Bundestag, Übernahme rechter Inhalte durch Politiker*innen von
CSU bis Linkspartei (in verschiedenen Abstufungen), verschärfte Asyl-
und Polizeigesetze, zunehmende Repression gegen Linke, stete
Verschiebung der Grenzen des Sagbaren in Politik und Öffentlichkeit,
steigende Akzeptanz für autoritäre Politik und Verschwörungstheorien…
Deshalb gehen wir am 16. März 2019 nach Eisenach, um gegen all dies zu demonstrieren: Gegen die Zustände in dieser Stadt, gegen die rechte Vorherrschaft, gegen das Schweigen der Mitte. Aber auch gegen Eisenach als ein Beispiel unter vielen, als Ausdruck der rassistischen Gesellschaft, des völkischen Friedens, des Zusammenhalts der ‚Volksgemeinschaft‘ gegen alles „Undeutsche“. Wir wollen die Antifaschist*innen vor Ort unterstützen, die lokalen Initiativen und Menschen in ihrem antifaschistischen Engagement bestärken! Sie stehen nicht allein!
Kommt nach Eisenach! Unterstützt uns! Fahrt mit uns!
Antifa in die Offensive!